Entscheid zur KKM-Nachrüstung erst Ende 2013 möglich

Kernkraftwerk Mühleberg

BKW nimmt Zusatzabklärungen zur Sicherung des Langzeitbetriebes des Kernkraftwerks Mühleberg (KKM) vor. Diese werden nötig, nachdem sich aufgrund erster eingeholter Richtofferten abzeichnet, dass die ursprünglich auf 170 Mio. CHF veranschlagten Kosten überschritten werden. Die Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und ein Entscheid über die Nachrüstprojekte im KKM sind per Ende 2013 geplant. Die BKW hat die Berner Regierung über die neue Situation informiert.

Aufgrund der bereits vorliegenden ersten Richtofferten für die sicherheitsbedingten Nachrüstmassnahmen im KKM arbeitet die BKW nun ein Umsetzungskonzept aus. Zu diesem Zweck muss sie die Offerten analysieren. Es geht darum, unter Beizug externer Experten und der Sicherheitsbehörden abzuklären, ob die vorgesehenen und offerierten Massnahmen nötig und hinreichend sein werden. Zudem sind aufgrund des fehlenden Wettbewerbs unter den Anbietern sorgfältige Abklärungen hinsichtlich der Preisfestsetzungen zu treffen, bevor dem Verwaltungsrat die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsprüfung und der Antrag auf Ausführung unterbreitet werden können. Die BKW ging in ihrem ursprünglichen Zeitplan davon aus, dass die Grundlagen für den Entscheid des Verwaltungsrates bis Mitte 2013 vorliegen würden. Die Offert-Situation präsentiert sich heute wesentlich komplexer. Dazu kommt, dass erst nach Vorliegen des Bundesgerichtsentscheides über die Befristung der Bewilligung klar sein wird, für welchen Zeitraum die Nachrüstmassnahmen zu planen sind und welche Behörde für die abschliessende Beurteilung zuständig sein wird. Der Entscheidprozess verzögert sich daher um mindestens ein halbes Jahr bis Ende 2013. Die BKW hat den Regierungsrat des Kantons Bern und die Aufsichtsbehörden über diese Situation direkt informiert.