Über BKW

Laut Kernenergiegesetz sind wir als Betreiberin des Kernkraftwerks Mühleberg verpflichtet, dieses nach der endgültigen Einstellung des Leistungsbetriebs stillzulegen. Das rechtliche Verfahren bis zum Vorliegen einer Stilllegungsverfügung dauert mehrere Jahre. Damit wir diese rechtzeitig erhalten, haben wir das Stilllegungsgesuch bereits am 18. Dezember 2015 eingereicht – rund vier Jahre, bevor wir den Leistungsbetrieb endgültig einstellen.

Schritt für Schritt zur Stilllegungsverfügung

Noch nie wurde in der Schweiz ein kommerziell betriebenes Kernkraftwerk stillgelegt. Wir sind uns unserer besonderen Verantwortung bewusst. Ausgehend von unserer über 43-jährigen Erfahrung mit Kernanlagen unternehmen wir alles, das KKM in Zusammenarbeit mit den Behörden sicher, rasch und zielgerichtet stillzulegen.


«Mit der frühzeitigen Einreichung des Stilllegungsgesuches haben wir einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zu einem sicheren und effizienten Rückbau des Kernkraftwerks Mühleberg erreicht.»

Hermann Ineichen, Leiter Produktion und Mitglied der BKW Konzernleitung

 

 

18. Dezember 2015: Hermann Ineichen übergibt das Stilllegungsgesuch
an Franz Schnider, Vizedirektor des BFE..
Der Weg zur Stilllegungsverfügung

Mit dem frühzeitigen Einreichen des Stilllegungsgesuchs unterstreichen wir unser Ziel, die Stilllegungsverfügung rechtzeitig vor der Einstellung des Betriebs Ende 2019 zu erhalten. Die Aufsichtsbehörde – das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) – unterzieht die eingereichten Unterlagen einer sicherheitstechnischen Prüfung und erstellt ein Gutachten zuhanden des Bundesamts für Energie (BFE), welches das Stilllegungsverfahren leitet.

Parallel dazu wird das Gesuch öffentlich aufgelegt. Betroffene Partien erhalten in dieser Phase Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Die Kantone Bern, Freiburg, Neuenburg, Solothurn und Waadt können sich ebenfalls zum Gesuch äussern. Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) stellt schliesslich basierend auf dem Gutachten des ENSI und den eingegangenen Stellungnahmen die Stilllegungsverfügung aus. Wir gehen davon aus, dass diese bis Mitte 2018 vorliegt.

Mehr zum Stilllegungsverfahren: www.bfe.admin.ch/stilllegung

Was beinhaltet das Stilllegungsgesuch?

Die Kernenergieverordnung hält fest, welche Unterlagen und Informationen für das Verfahren zur Stilllegung eines Kernkraftwerks benötigt werden. Das Stilllegungsgesuch für das KKM umfasst neben den rechtlichen Anträgen den Hauptbericht – das Stilllegungsprojekt – sowie drei Teilberichte: Störfallbetrachtungen und Notfallschutzmassnahmen, den Umweltverträglichkeitsbericht und den Bericht zur Sicherung.

Die Unterlagen des Stilllegungsprojekts haben übergeordneten und konzeptionellen Charakter. Sie erlauben den Behörden, festzustellen, dass das geplante Vorgehen zur Stilllegung gesetzeskonform und sicher ist. Auf Basis der Berichte können sie zudem entscheiden, welche Arbeiten durch das ENSI freigegeben werden müssen. Nicht zuletzt können interessierte Personen anhand dieser Unterlagen prüfen, ob ihre schützenswerten Interessen durch die Stilllegung tangiert werden.

Für die freigabepflichtigen Konzepte, welche die einzelnen Arbeiten der Stilllegung im Detail beschreiben, werden wir weitere umfangreiche Unterlagen beim ENSI einreichen. Das ENSI prüft sie und gibt sie anschliessend frei.

Stilllegungsgesuch

Antragsschreiben

Für den Rückbau des KKM müssen wir laut Kernenergiegesetz ein Stilllegungsprojekt einreichen. Die erforderlichen Unterlagen und Informationen sind in der Kernenergieverordnung ebenfalls genau festgelegt. Mit dem Antragsschreiben stellen wir dem Bund unsere Rechtsbegehren in Bezug auf die Stilllegung des KKM und begründen diese. 

Stilllegungsprojekt

Hauptbericht

Im Stilllegungsprojekt zeigen wir auf, dass wir alle rechtlichen Anforderungen für die Anordnung der Stilllegung durch die Behörde erfüllen. Das Projekt beschreibt unter anderem, wie wir beim Rückbau vorgehen, wie wir die Entsorgung der radioaktiven Abfälle planen, welche Massnahmen wir für die Sicherheit ergreifen, welche Organisationsstruktur wir für die Stilllegung vorsehen und wie wir die Stilllegung und die Entsorgung finanzieren.

Störfallbetrachtungen und Notfallschutzmassnahmen

Teilbericht 1

Der Bericht zu den Störfallbetrachtungen und Notfallschutzmassnahmen legt dar, dass alle Störfälle, die im Zusammenhang mit der Stilllegung auftreten könnten, dank der getroffenen Schutzmassnahmen beherrscht werden können. Wir zeigen im Bericht, dass wir während der gesamten Stilllegung alle Anforderungen an die Sicherheit erfüllen.

Umweltverträglichkeits-
bericht

Teilbericht 2

Der Umweltverträglichkeitsbericht betrachtet und beurteilt die nichtnuklearen Auswirkungen der Stilllegungsarbeiten auf die Umwelt. Wir legen darin dar, dass der Schutz der Umwelt während der gesamten Stilllegung gewährleistet ist.

Bericht zur Sicherung

Teilbericht 3

Im Bericht zur Sicherung legen wir dar, dass wir während der Stilllegung Vorkehrungen treffen werden, um das KKM vor unbefugten Einwirkungen von innen und aussen zu schützen. Die Sicherung der Anlage verhindert, dass die nukleare Sicherheit durch Unbefugte beeinträchtigt wird, dass radioaktive Stoffe gezielt freigesetzt oder dass Kernmaterialien entwendet werden können.

© 2017 BKW AG