Laut Kernenergiegesetz sind wir als Betreiberin des KKM verpflichtet, dieses nach der endgültigen Einstellung des Leistungsbetriebs stillzulegen. Die Rahmenbedingungen dafür legt die Stilllegungsverfügung fest. Sie unterteilt den nuklearen Teil der Stilllegung in drei Phasen. Danach folgt der konventionelle Rückbau.

Wir haben schon im Dezember 2015, vier Jahre vor der endgültigen Einstellung des Leistungsbetriebs, das Stilllegungsgesuch für das KKM eingereicht. Die zuständigen Behörden haben es geprüft und im Juni 2018 hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) die Stilllegungsverfügung ausgestellt. Seit September 2018 ist sie rechtskräftig. Damit dürfen und müssen wir das KKM stilllegen.

Die Stilllegungsverfügung definiert die Rahmenbedingungen für die Arbeiten ab der endgültigen Ausserbetriebnahme. So bezeichnet man den Zeitpunkt, in dem alle Brennelemente des KKM im Lagerbecken sind und dieses unabhängig von anderen Systemen gekühlt wird. Ausserdem legt die Stilllegungsverfügung den regulatorischen Rahmen der Stilllegung fest, beispielsweise, welche Tätigkeiten die Aufsichtsbehörde, das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat 

Drei Stilllegungsphasen

Der nukleare Teil der Stilllegung ist in drei Phasen unterteilt, welche ebenfalls freigabepflichtig sind. Sie orientieren sich am Gefährdungspotenzial – also daran, ob Brennelemente beziehungsweise wie viele aktivierte und kontaminierte Komponenten in der Anlage vorhanden sind. Während des Rückbaus nimmt das Gefährdungspotenzial kontinuierlich ab. Die Stilllegungsphase 1 endet, wenn alle Brennelemente aus dem KKM abtransportiert sind. Bei Abschluss der Stilllegungsphase 2 ist sämtliche Radioaktivität aus der Anlage und vom Areal entfernt. Die Stilllegungsphase 3 ist ein formaler Übergangszustand. Sie endet, wenn das ENSI feststellt, dass das KKM keine radiologische Gefahrenquelle mehr ist.

Im Anschluss beginnt 2031 der konventionelle Rückbau, wie für jede andere Industrieanlage, die zurückgebaut werden muss. Dafür müssen wir bis Ende 2027 ein zweites Gesuch beim Bundesamt für Energie (BFE) einreichen und darlegen, wie wir das Gelände künftig nützen wollen.

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