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Zum Rückzug der Abstimmungsbeschwerde des Vereins "Bern ohne Atom"

Informationsaufwand: Transparenz nach beiden Seiten

Informationsaufwand: Transparenz nach beiden Seiten

Mit dem Rückzug seiner Abstimmungsbeschwerde hat der Verein "Bern ohne Atom" das deutliche Resultat der Volksabstimmung über die Initiative zur Stilllegung des Kernkraftwerkes Mühleberg vom 24.

September 2000 anerkannt und sämtliche beschwerdemässig vorgebrachten Vorwürfe zurückgezogen. Die BKW FMB Energie AG (BKW) bedauert, dass das Beschwerdeverfahren nicht zu Ende geführt wird. Das

Verfahren hätte in Bezug auf den Informationsaufwand Transparenz nach beiden Seite ermöglicht. Der Informationsaufwand der BKW war mit Fr. 275'000.-- verhältnismässig und insgesamt tiefer als

derjenige der Initianten. Gemäss Schriftenwechsel im Beweismittelverfahren haben die den Verein "Bern ohne Atom" finanziell unterstützenden Organisationen (Greenpeace, WWF Bern, WWF Schweiz, SP

Kanton Bern, SP-Frauen, SP-Parteisektionen, SSES, Aktion Mühleberg stilllegen, Grünes Bündnis, Grüne Freie Liste, Aktion Mühleberg unter der Lupe, Aerzte für Umweltschutz etc.) insgesamt einen Betrag

von Fr. 350'000.-- aufgewendet. Im Abstimmungskampf hatten die Initianten ihre Aufwendungen noch mit Fr. 144'000.-- beziffert. Im Beschwerdeverfahren wurde dieser Betrag von ihrer Seite auf Fr.

185'000.-- korrigiert, was jedoch nur knapp der Hälfte der effektiven Aufwendungen entsprochen hat.Entgegen der Darstellung des Vereins "Bern ohne Atom" hat die BKW keine irreführenden Angaben über

die Konsequenzen einer vorzeitigen Stilllegung des Kernkraftwerkes Mühleberg gemacht. Die Behauptungen der Initianten liessen sich nicht beweisen, weshalb die Abstimmungsbeschwerde wegen der

drohenden Niederlage im Verfahren zurückgezogen wurde. Als privatrechtliche Aktiengesellschaft hat sich die BKW im Abstimmungskampf korrekt verhalten. BKW FMB Energie AG

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